Hat Europa Zukunft?

Gedanken zum Schicksal eines Kontinents 

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Von Wolfgang Kowalsky

Der Waldbrand im Müritz-Nationalpark war nach mehreren Tagen unter Kontrolle. Das munitionsbelastete Gelände wird aber weiterhin überwacht, da sich die Lage bei ausbleibenden Niederschlägen und zunehmendem Wind wieder verändern kann. Auch im Hürtgenwald in der Eifel war die Brandbekämpfung wegen der Weltkriegsmunition erschwert. Nur wenige Kilometer entfernt im Hohen Venn machte ein Torfbrand wochenlanges Löschen erforderlich. Sind Brände und Dürren das neue Normal oder schaffen wir es, unter Einsatz aller Kräfte Schlimmeres zu verhindern?

In Europa ist der Glaube an eine bessere Zukunft verloren gegangen, besonders in politischen Parteien: Die extreme Rechte sieht die Zukunft in der Rückkehr in die Vergangenheit, eine Gesellschaft ohne Einwanderer, ohne Islam, eben ins christliche Abendland. Viele Konservative und Sozialdemokraten irrlichtern ohne Zukunftsvisionen, starren wie gebannt auf die zahlreichen dysfunktionalen Aspekte von Gesellschaft und Staat und wurschteln sich durch. Die Partei „Die Linke“ sieht als unmittelbar bevorstehende Zukunft den heraufziehenden Faschismus, daher das fast hysterisch anmutende Sich-Klammern an eine Brandmauer gegen die AfD und an das Verbot dieser Partei. Junge Menschen demonstrieren für ihre Zukunft. Sie wollen nicht, dass es ihnen schlechter geht als ihren Eltern. Viele wollen keine Kinder, um ihre Nachkommen nicht einer schrecklicheren Welt auszusetzen. 

Spätestens in diesem Sommer wurde klar: Der Klimawandel ist nicht länger zu leugnen. Nicht nur unter französischen Konservativen wurde es zum geflügelten Wort: Bloß nicht zuzugeben, dass die Grünen recht hatten, sondern zum Gegenangriff überzugehen – nach dem Motto: „Die haben in Schulen und Krankenhäusern keine Klimaanlagen installieren lassen.“ Dieses Zurechtbiegen der Realität erklärt mit, dass die Parteien als Problemlöser immer häufiger ausfallen.

Viele Menschen in Europa dachten, dass Trockenheit und Hitze vor allem Afrika und Asien betreffen. Aber Europa ist der sich am schnellsten erwärmende Kontinent. Die Hitzewellen und die Trockenheit weiter Landstriche und Flüsse machen nicht Halt vor nationalen Grenzen. Sie sind zwangsläufig ein Thema für die Hauptinstitutionen Europas und global für die Vereinten Nationen. Hunderttausende Menschen in Europa mussten evakuiert werden. Ohne den Einsatz zahlreicher freiwilliger Feuerwehrleute, Bauern und engagierter Helferinnen und Helfer wären die katastrophalen Brände kaum einzugrenzen gewesen. Die Folgen für die Forst- und Landwirtschaft sind noch nicht abzusehen. Fragen, wie beispielsweise, wie die Freiwilligen für ihre Einsätze entschädigt werden können, bleiben offen. Die EU hat mit ihrer Austeritätspolitik dafür gesorgt, dass es 18.000 Feuerwehrleute weniger gibt in Europa, allein in Polen 9000 weniger, ein Skandal, wie der Europäische Gewerkschaftsbund zurecht hervorhebt.

„Eine rücksichtslosere Politik könnte man sich nicht ausdenken, selbst wenn man es versuchen würde: Europas Feuerwehren in die gefährlichste Waldbrandsaison aller Zeiten zu schicken – und das mit 18.000 Feuerwehrleuten weniger”, so Esther Lynch, Generalsekretärin des Europäischen Gewerkschaftsbundes (Foto: @ETUC).

Der japanische Philosoph Kohei Saito und der US-amerikanische Nobelpreisträger Joseph Stiglitz sehen die Menschheit in einer Situation wie im Dritten Weltkrieg, einem Weltkrieg gegen den Klimakollaps. Es gelte, schnellstens alle Mittel zu mobilisieren, wie es in einer Kriegswirtschaft nötig ist. Eine solche Diskussion wird bislang in Europa gemieden. Wo bleibt die Leadership der Europäischen Union, wo bleibt der Masterplan? Das klimapolitische Zaudern, die Tatenlosigkeit sind schon schlimm genug, aber sie stehen nicht allein. Zudem scheinen die meisten Politiker in Kauf zu nehmen, dass Europa generell in einen multiplen Vasallenstatus hineinrutscht:

– Bei der Entwicklung künstlicher Intelligenz liefern sich die USA und China ein Wettrennen; und Europa steht da wie ein unbeteiligter Zuschauer. Europa hat sich durch mangelndes strategisches Denken in Kombination mit massiver Investitionszurückhaltung selbst in diese vermaledeite Lage manövriert. Bei einer Abschaltung der US-Technologie funktioniert nicht viel in Europa. China aber hat seine Abhängigkeit gebannt und ist ein innovativer Akteur.

– In der Frage von Militär und Verteidigung bleibt Europa extrem zersplittert (1 Kampfpanzermodell in den USA, 14 in Europa, 2 Haubitzenvarianten in den USA, 23 in Europa, 4 U-Boot-Typen in den USA, 16 in Europa). Hinzu kommt die starke Abhängigkeit von den USA, die jederzeit die militärische Unterstützung unterbrechen oder unterbinden können (wie die völlige Abhängigkeit der Ukraine von Elon Musks Starlink zeigt). Es liegt nicht am mangelnden Geld, vielmehr drohen die 700 Milliarden fürs Militär zu “verpuffen”, so Moritz Schularick, Direktor des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Auf die Frage, woran das liegt, antwortet er: „Europas Militärs kennen das Wort ‚Europa‘ nicht.“ Sowohl KI mit ihrem großen Bedarf an Speicherkapazitäten als auch die militärischen Auseinandersetzungen feuern den Klimawandel weiter an.

Einige Faktoren für den europäischen Einflussverlust liegen außerhalb Europas Kontrolle, wie der von den USA im Verbund mit Israel angezettelte Irankrieg. Andere sind weitgehend hausgemacht. Was machen wir Europäer, wenn sich während der Mega-Hitze verheerende Mega-Brände ausbreiten? Was machen wir Europäer, wenn Wasser rationiert werden muss? Was machen wir, wenn die Landwirtschaft nicht ausreichend Nahrungsmittel produzieren kann? Was machen wir Europäer, wenn Trump die Angriffe auf den Iran wieder aufnimmt und den Ölpreis in neue, ungeahnte Höhen treibt? Was machen wir Europäer, wenn die Hardliner um Putin ihn kaltstellen und die Atombombe zum Einsatz bringen? Bestimmen wir noch selbst unser Schicksal oder lassen wir andere bestimmen? 

Viele halten es weiterhin für selbstverständlich, dass Flüsse die Lebensader für Industrie und Handel und das unerschöpfliche Wasserreservoir für Fabriken, Wasserkraftwerke und zur Kühlung von AKWs sind. Was aber, wenn Flüsse in Zukunft nicht mehr das preiswerte und zuverlässige Rückgrat europäischer Industrien sein werden?

“Den Blick nach vorne hatten sie nicht mehr.” So urteilt Dante im Inferno seiner Göttlichen Komödie über die Hellseher, die Wahrsager, die Zukunftsleser. Leider trifft Dantes Beschreibung auf die Mehrzahl der europäischen Regierungen zu und verstärkt auch auf die EU. Die “alte Garde” nahm den Klimawandel nicht ernst; ersetzte eine europäische Energieabhängigkeit durch eine andere (USA statt Russland); war mehr Beobachter denn Akteur; war sich bei Herausforderungen schnell uneins (wie jüngst bei der Ankunft Zehntausender in Ceuta); war unfähig, das Blutvergießen in der Ukraine, das inzwischen länger dauert als der Erste Weltkrieg, zu beenden; war nicht in der Lage, den Rechtspopulismus zu stoppen, der sich aus dem ungelösten Ineinandergreifen von Migration, zunehmenden Ungleichheiten, Desinformation und Dysfunktionen staatlicher Organe speist. In Brüsseler Korridoren kursiert das beliebte Schlagwort “strategische Autonomie Europas”, aber in der Realität rückt sie nicht näher.

So kann es nicht weitergehen – wenn Europa eine Zukunft haben soll. Der Historiker David Van Reybrouck hat eine Form der deliberativen Demokratie vorgeschlagen, bei der per Losverfahren ausgewählte Bürgerversammlungen politische Entscheidungsprozesse ergänzen, nicht ersetzen. Die Fragen, wie Europa seine Zukunft gestalten will, müssen zügig und ohne Scheuklappen diskutiert werden, unter Einbezug des Zusammenspiels vieler Faktoren, auf allen relevanten Ebenen, unter breiter Beteiligung der Zivilgesellschaft und warum nicht auch Bürgerforen, um das Heft des Handelns zurückzugewinnen: Parteipolitische Finessen hintanstellen, einen überzeugenden und schnell umsetzbaren Masterplan ausarbeiten, zügig agieren und nicht länger nur reagieren.

Titelfoto: @ Gerd Altmann, Pixabay

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Wolfgang Kowalsky, Dr., Dipl.-Soz., Studium in Berlin und Paris-Nanterre, tätig bei Grande Ecole HEC bei Paris, bei der IGMetall Grundsatzabteilung, Fellow am Wissenschaftszentrum NRW, zuletzt Referent beim Europäischen Gewerkschaftsbund. Diverse Publikationen zu europäischen und anderen aktuellen Themen.